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Die US-Kryptobörse Coinbase sieht sich erneut mit rechtlichen Problemen konfrontiert. Ein Bundesrichter hat entschieden, dass das Unternehmen sich in einer Klage wegen des mutmaßlichen Verkaufs nicht registrierter Wertpapiere verantworten muss. Konkret werfen Investoren Coinbase vor, ohne die erforderliche Zulassung 79 verschiedene Kryptowährungen angeboten zu haben.
Richter weist Coinbases Einwand zurück
Laut einem Urteil des US-Bezirksrichters Paul Engelmayer erfüllt Coinbase die Definition eines „gesetzlichen Verkäufers“ gemäß Bundesrecht. Diese Entscheidung wurde im Rahmen einer Investorenklage im Bundesstaat New York getroffen. Der Richter stellte fest, dass „Kunden auf Coinbase ausschließlich Transaktionen mit Coinbase selbst durchführen“, was darauf hindeutet, dass die Plattform als Verkäufer auftritt. Somit muss sich Coinbase nun für einen Teil der Vorwürfe vor Gericht verantworten.
Dieses Urteil markiert eine bedeutende Wende im Rechtsstreit von Coinbase. Ursprünglich war die Klage im Februar 2023 abgewiesen worden. Ein Berufungsgericht entschied jedoch ein Jahr später, einige Aspekte des Falls erneut zu prüfen – was nun zu Engelmayers Entscheidung führte.
Coinbase bleibt kämpferisch
In einer Stellungnahme betonte Coinbase, dass das Urteil einen Teil der Vorwürfe eingeschränkt habe.
„Coinbase listet, bietet oder verkauft keine Wertpapiere auf seiner Plattform. Die heutige Entscheidung hat den Umfang der Klage erheblich reduziert, was ein wichtiger Fortschritt ist. Wir freuen uns darauf, die verbleibenden Vorwürfe vor Gericht zu widerlegen“, erklärte ein Unternehmenssprecher.
Die rechtlichen Herausforderungen für Coinbase beschränken sich jedoch nicht auf diesen Fall. Seit Juni 2023 läuft eine separate Klage der US-Börsenaufsicht SEC gegen das Unternehmen. Die Behörde wirft Coinbase vor, eine nicht registrierte Wertpapierbörse zu betreiben und ohne Genehmigung als Broker zu agieren. Im Januar 2024 stellte Coinbase einen Antrag bei einem Berufungsgericht, um klären zu lassen, dass Kryptotransaktionen keine Wertpapiergeschäfte sind, sondern vielmehr den Verkauf digitaler Vermögenswerte darstellen.
Welche Auswirkungen hat das auf den Kryptomarkt?
Die Ergebnisse dieser Verfahren könnten weitreichende Konsequenzen für die gesamte Kryptobranche haben. Als größte Kryptobörse in den USA nach Handelsvolumen und führender Verwahrer von Bitcoin-Spot-ETFs spielt Coinbase eine zentrale Rolle im Markt. Sollte das Gericht letztlich entscheiden, dass Coinbase tatsächlich nicht registrierte Wertpapiere verkauft hat, könnte dies zu strengeren Regulierungen für Kryptowährungen in den Vereinigten Staaten führen.
