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Die US-amerikanische Finanzaufsichtsbehörde, die Securities and Exchange Commission (SEC), führt seit Jahren einen erbitterten Kampf gegen Kryptounternehmen und Krypto-Börsen.
Mit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Trump keimte die Hoffnung auf, dass sich dieser Kurs ändern würde. Und tatsächlich wurde nun die erste bedeutende Änderung bekannt gegeben.
Aufsichtsbehörde will Klage gegen Coinbase fallen lassen
In einem Blogpost am Freitag teilte die Kryptobörse Coinbase mit, dass die SEC beabsichtigt, die Klage gegen sie fallen zu lassen. Obwohl die endgültige Zustimmung der Aufsichtsbehörde noch aussteht, ist diese Ankündigung bereits eine äußerst positive Nachricht für die Krypto-Welt.
Auch der CEO der Handelsplattform, Brian Armstrong, äußerte sich auf seinem X-Account optimistisch über diese Entwicklung und bezeichnete sie als einen bedeutenden Schritt für den gesamten Kryptowährungssektor.
Jahrelanger Rechtsstreit mit intensivem Widerstand
Die Klage gegen Coinbase wurde im Juni 2023 eingereicht. Laut der SEC agierte die Börse als nicht registrierte Wertpapierbörse und bot über ihren Staking-Service nicht registrierte Wertpapiere an.
Der Rechtsstreit zog sich über einen langen Zeitraum hin. Kürzlich erhielt die Handelsplattform zudem die Genehmigung für ein Zwischenverfahren, in dem geklärt werden soll, ob die gehandelten Tokens tatsächlich unter das Wertpapiergesetz fallen und somit in den Zuständigkeitsbereich der SEC gehören.
In den vergangenen Jahren engagierte sich Coinbase auch intensiv in der Aufklärung amerikanischer Wähler darüber, welche Politiker kryptofreundlich eingestellt sind. Zudem investierte das Unternehmen Millionen in Lobbyarbeit, um Kryptowährungen in den Augen der US-Regierung positiver darzustellen. Letztendlich scheint sich dieser Einsatz gelohnt zu haben – der neue Präsident hat einen Kurswechsel eingeleitet.
Trump leitet Wende in der Krypto-Politik ein
Der Richtungswechsel der SEC scheint durch den politischen Wandel in den USA beeinflusst worden zu sein. Donald J. Trump erklärte bereits in seinem Wahlkampf, dass die USA eine führende Rolle in der Krypto-Entwicklung einnehmen sollten, und bezeichnete sich selbst als den ersten „Krypto-Präsidenten“ des Landes.
Unmittelbar nach seiner Amtsübernahme wurden bei der SEC personelle Änderungen vorgenommen, um eine kryptofreundlichere Haltung der Regierung zu signalisieren. So wurde Mark Uyeda als Übergangsvorsitzender der SEC eingesetzt, bis der nominierte neue Vorsitzende Paul Atkins vom Senat bestätigt wird.
Zudem wurde das Team, das sich mit der Regulierung von Kryptounternehmen befasste, erheblich verkleinert. Stattdessen gründete Uyeda eine neue „Crypto Task Force“, die sich der Entwicklung klarer gesetzlicher Rahmenbedingungen für Kryptowährungen widmen soll.
