Neue SEC-Führung möglicherweise krypto-freundlicher
Foto: viewimage/Shutterstock
Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) zieht sich bereits seit geraumer Zeit hin. Nun hat Ripple offiziell beantragt, den 16. April als Frist für eine sogenannte „Cross-Appeal Brief“ festzulegen.
Die berüchtigte XRP-Klage
Kernpunkt der Klage ist die Frage, ob der Ripple-Token XRP als Wertpapier betrachtet werden muss oder nicht. Ein früheres Gerichtsurteil erklärte, dass XRP beim Verkauf an Privatanleger kein Wertpapier sei, was für Ripple Labs einen Teilerfolg darstellte. Die SEC hingegen ist weiterhin der Meinung, dass das Gericht einen entscheidenden Punkt falsch eingeschätzt hat und XRP in den meisten Fällen doch als Wertpapier eingestuft werden sollte.
Nächste Schritte von Ripple
Mit dem Antrag auf eine neue Frist betont Ripple seinen Wunsch, alle Argumente so gründlich wie möglich darzulegen. CEO Brad Garlinghouse und Mitbegründer Chris Larsen unterstützen diesen Antrag ausdrücklich.
Laut Dokumenten von Mitte Januar fordert die SEC, das Urteil aus dem letzten Jahr, das zugunsten von Ripple Labs bei der XRP-Retail-Veräußerung ausfiel, zu überprüfen. Zudem möchte die SEC, dass XRP, das an Mitarbeiter ausgegeben oder in bestimmten geschäftlichen Vereinbarungen verwendet wurde, als Wertpapier eingestuft wird.
Interessanterweise wurde Ripple jedoch schuldig gesprochen, XRP institutionellen Investoren in Verletzung der Wertpapiergesetze angeboten zu haben. Daher muss Ripple Labs eine Strafe in Höhe von über 125 Millionen US-Dollar zahlen.
Ripples jüngster Antrag zielt speziell auf den zeitlichen Ablauf des Berufungsverfahrens ab. Das Unternehmen hofft, so mehr Klarheit über den weiteren Verlauf des Falls zu schaffen.
Wird die SEC die Klage fallenlassen?
In der XRP-Community wird spekuliert, dass die SEC die Klage möglicherweise zurückziehen könnte. Grund hierfür ist, dass die Behörde seit dem 20. Januar unter der Führung des amtierenden Vorsitzenden Mark Uyeda steht, der als „krypto-freundlich“ gilt. Es kursieren Gerüchte, dass die SEC einige laufende Krypto-Klagen einstellen könnte. Allerdings gibt es bisher keine konkreten Beweise dafür.
Jeremy Hogan, Partner bei Hogan & Hogan, bleibt vorsichtig: „Das ist völlig normal. Die SEC benötigte auch 90 Tage für ihren ersten Schriftsatz. Die einzige Frage ist, ob es am Ende überhaupt einen Schriftsatz geben wird.“
Hogan hält es für möglich, dass der Rechtsstreit vor Ablauf dieser Frist beigelegt wird – sei es durch eine Einigung oder durch eine Entscheidung der SEC, die Klage fallenzulassen.
