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Der langwierige Rechtsstreit zwischen Ripple, dem Unternehmen hinter der Kryptowährung XRP, und der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) nähert sich endlich seinem Ende. Bereits im vergangenen Monat kündigte die Aufsichtsbehörde an, auf eine Berufung zu verzichten. Nun arbeiten beide Parteien an der juristischen Beilegung des Falls. Das Gericht hat ein vorübergehendes Verfahren eingestellt – es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis Ripple eine große Last los ist.
Rechtsstreit Ripple vs. SEC steht kurz vor dem Abschluss
Die Klage wurde im Dezember 2020 eingereicht, als die SEC Ripple beschuldigte, XRP-Token als nicht registrierte Wertpapiere verkauft zu haben – ein mutmaßlicher Verstoß gegen das US-Wertpapierrecht. Im Sommer 2023 entschied das Gericht teilweise zugunsten von Ripple: Der Verkauf von XRP an Börsen gilt nicht als Wertpapiergeschäft, wohl aber der Verkauf an institutionelle Investoren.
Ripple errang somit einen Teilsieg, wurde jedoch für den institutionellen Teil mit einer Geldstrafe belegt. Im Oktober 2024 legte die SEC Berufung gegen den Teil des Urteils ein, bei dem Ripple freigesprochen wurde. Doch im März 2025 erklärte Ripple-CEO Brad Garlinghouse, dass die SEC auf das Berufungsverfahren verzichten werde.
Kurz darauf zog auch Ripple seine eigene Berufung zurück – diese richtete sich gegen die Strafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar. In einer vorläufigen Einigung wurde festgelegt, dass die SEC 50 Millionen US-Dollar behält und 75 Millionen US-Dollar an Ripple zurückerstattet.
Auf Basis dieser Einigung beantragten beide Parteien beim Gericht eine Pause des Verfahrens. In einem am 16. April beim US-Berufungsgericht des zweiten Bezirks eingereichten Dokument willigte der Richter ein, das Berufungsverfahren für 60 Tage – bis zum 15. Juni – auszusetzen. Das verschafft beiden Seiten Zeit, um die Einigung formal zu finalisieren.
Die SEC muss die Vereinbarung noch intern absegnen. Dies ist jedoch erst möglich, wenn Paul Atkins offiziell sein Amt als neuer SEC-Vorsitzender antritt. Bis dahin kann die Behörde keine rechtsverbindlichen Vereinbarungen unterzeichnen.
XRP-Kurs bleibt unbewegt
Obwohl das Ende des Berufungsverfahrens von vielen als symbolischer Abschluss des Rechtsstreits betrachtet wurde, sind die juristischen Formalitäten noch in Arbeit – doch dieser Schritt ist nun eingeleitet.
Der XRP-Kurs hat kaum auf die Neuigkeiten reagiert. In den letzten 24 Stunden legte er um knapp 2 % zu, was jedoch eher mit der allgemeinen Marktbewegung durch den Anstieg von Bitcoin (BTC) zusammenhängt als mit der Entscheidung zur Verfahrenspause.
