Neue Wendung in der XRP-Saga: Kryptobörse verklagt SEC

Eine neue Klage wurde eingereicht – nicht von der amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC), sondern gegen die SEC. Die Kryptobörse Bitnomial hat ein Gerichtsverfahren eingeleitet und wirft der Aufsichtsbehörde vor, ihre Befugnisse zu überschreiten.

SEC vs. CFTC: Wer reguliert XRP?

Bitnomial verklagt die SEC wegen ihrer Position im Rechtsstreit gegen Ripple Labs. Die SEC behauptet, dass Ripple (XRP) ein Wertpapier sei, und überschreitet damit laut Bitnomial ihre Befugnisse. Bitnomial argumentiert, dass XRP bereits als Commodity unter der Aufsicht der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) reguliert wird. Die SEC versucht jedoch, die Zuständigkeit für ein Produkt zu beanspruchen, das bereits der CFTC unterliegt.

Der Konflikt begann im August dieses Jahres. Bitnomial erhielt 2020 die Genehmigung der CFTC, um Krypto-Futures zu handeln, und reichte eine Selbstzertifizierung ein, um XRP-Futures-Kontrakte auf seiner Plattform zu listen. Kurz darauf kontaktierte die SEC Bitnomial und informierte das Unternehmen, dass XRP-Futures als Wertpapiere behandelt werden müssten. Daher müsse sich Bitnomial als Wertpapierbörse registrieren, bevor es diese Produkte anbieten könne.

Juristische Pattsituation

Bitnomial argumentiert, dass es unmöglich ist, die gesetzlichen Anforderungen für die Notierung von XRP-Futures zu erfüllen, da Ripple Labs den XRP-Token nicht als Wertpapier registriert hat. Dies hindert Bitnomial daran, XRP-Futures anzubieten.

Bitnomial verweist zudem auf das Urteil im Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple Labs, in dem ein Richter entschied, dass XRP-Transaktionen auf Sekundärmärkten keine Wertpapiere sind. Dennoch kündigte die SEC am 2. Oktober an, in Berufung zu gehen, um das Urteil aufzuheben.

Bitte um juristische Klarheit

Bitnomial bittet das Gericht um eine Erklärung, dass XRP-Futures keine Wertpapiere sind, und fordert ein Verbot, das die SEC daran hindert, die Zuständigkeit für diese Produkte zu beanspruchen oder Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen.

Diese Klage kommt zu einer Zeit, in der auch andere Unternehmen mit der SEC aneinandergeraten. Anfang Oktober forderte das texanische Krypto-Startup Lejilex einen Richter auf, die SEC daran zu hindern, Durchsetzungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn Kryptowährungen auf seiner geplanten Börse gelistet werden. Am 8. Oktober reichte auch die digitale Asset-Börse Crypto.com eine Klage gegen die SEC ein, nachdem sie eine Wells-Mitteilung erhalten hatte, die auf mögliche Durchsetzungsmaßnahmen hinwies.