US-Senatoren wollen im Juli über ein wichtiges Kryptogesetz abstimmen. Das Gesetz soll klarer festlegen, welche Regeln für Krypto-Unternehmen in den Vereinigten Staaten gelten.
Zusammengefasst
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Der US-Senat will im Juli über ein wichtiges Kryptogesetz abstimmen.
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Das Gesetz soll für klarere Regeln für Krypto-Unternehmen in den Vereinigten Staaten sorgen.
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Kommt es erneut zu Verzögerungen, könnte das Gesetz erst 2027 weiter behandelt werden.
US-Senat will zügig abstimmen
Führende Mitglieder des US-Senats wollen das Kryptogesetz noch im Juli behandeln. Der Gesetzentwurf wurde bereits im Mai von einem Senatsausschuss verabschiedet, muss nun jedoch noch vom gesamten Senat beschlossen werden.
Das Gesetz trägt offiziell den Namen CLARITY Act. Es soll eindeutig regeln, welche Vorschriften für Kryptowährungen, Kryptobörsen, Stablecoins und andere Krypto-Dienstleistungen gelten.
Die Zeit ist knapp. Die Senatoren sind bis zum 13. Juli nicht in Washington. Danach bleiben nur noch etwa vier Wochen, bevor der Senat im August erneut in die Sitzungspause geht.
Kryptogesetz soll mehr Rechtssicherheit schaffen
Das Gesetz befasst sich unter anderem mit den Vorschriften für Kryptowährungen, Kryptobörsen, Stablecoins und DeFi. DeFi steht für dezentrale Finanzdienstleistungen. Nutzer können dabei handeln oder Kredite aufnehmen, ohne auf eine klassische Bank oder einen anderen Vermittler angewiesen zu sein.
Nach Angaben von Senatorin Cynthia Lummis wird derzeit noch an Regelungen zu DeFi, Geldwäschebekämpfung und strengeren Verhaltensstandards gearbeitet. Die überarbeitete Fassung des Gesetzes soll rund um den 4. Juli veröffentlicht werden.
Anschließend wollen die Senatoren den Gesetzentwurf noch im Juli weiter beraten. Dafür ist die Unterstützung mehrerer Parteien erforderlich, da im Senat häufig mindestens 60 Stimmen für die Verabschiedung notwendig sind.
Verzögerung könnte Kryptogesetz aufschieben
Die Gefahr weiterer Verzögerungen bleibt bestehen. Galaxy Research schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass das Kryptogesetz verabschiedet wird, derzeit auf 50 Prozent. Nach Einschätzung des Forschungsunternehmens liegt das vor allem am eng getakteten Zeitplan des Senats.
Einige Demokraten fordern strengere Verhaltensregeln im Gesetz. Sie äußern Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenkonflikte, da die Familie Trump Verbindungen zur Kryptobranche unterhält.
Dabei verweisen sie unter anderem auf den Trump-Memecoin, der 2025 eingeführt wurde. Ein Memecoin ist eine Kryptowährung, die häufig auf einem Internet-Meme, einem Hype oder einer bekannten Persönlichkeit basiert.
Sollte der Senat das Gesetz nicht vor August behandeln, könnte sich die Abstimmung weiter verzögern. Aufgrund des Wahlkampfs besteht dann die Möglichkeit, dass die weitere Behandlung erst im Jahr 2027 erfolgt.
