Noch zwei Wochen. Wenn bis dahin nicht über das US-Kryptogesetz abgestimmt wird, ist ungewiss, ob sich später noch genügend Unterstützung dafür findet – und das Vorhaben könnte letztlich scheitern.
Zusammengefasst:
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Ein neues US-Kryptogesetz soll die Branche regulieren und Unternehmen den Einsatz der Technologie durch klare Regeln erleichtern.
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Die Abstimmung über das neue Gesetz könnte sich jedoch aufgrund laufender Verhandlungen verzögern.
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Wird vor der Sommerpause nicht über den Gesetzentwurf abgestimmt, ist unklar, ob sich später überhaupt noch eine Mehrheit dafür finden lässt.
Neues Kryptogesetz gerät ins Stocken
Das Weiße Haus möchte, dass die USA bei Kryptowährungen eine führende Rolle einnehmen. Deshalb wurden zwei neue Kryptogesetze ausgearbeitet, um die Branche mit klaren und kryptofreundlichen Vorschriften zu regulieren. Im vergangenen Jahr wurde das erste Gesetz, der Genius Act, bereits verabschiedet. Das zweite droht nun jedoch erneut ins Stocken zu geraten.
Der sogenannte Clarity Act enthält gesetzliche Definitionen, klare Vorschriften und legt fest, welche Behörden für die Aufsicht zuständig sind. Das Gesetz gilt als entscheidend für die weitere Verbreitung von Kryptowährungen im US-Unternehmenssektor.
Demokraten ziehen ihre Unterstützung zurück
Während das erste Kryptogesetz vergleichsweise schnell verabschiedet wurde, gestaltet sich der Weg des Clarity Act deutlich schwieriger. Monatelang stritten Banken und die Kryptobranche über den Inhalt des Gesetzes. Nachdem diese Auseinandersetzungen endlich beendet schienen, wollen einige Demokraten den republikanischen Gesetzentwurf nun nicht länger unterstützen.
Mehrere demokratische Senatoren zogen ihre Unterstützung zurück, da sie einen besseren Verbraucherschutz und strengere Regeln gegen Interessenkonflikte fordern. Letzteres steht vor allem im Zusammenhang mit der Kontroverse um die erheblichen Krypto-Gewinne von Präsident Donald Trump. Deshalb werden derzeit erneut Verhandlungen geführt.
Frist endet in zwei Wochen
Die Zeit drängt jedoch. Am 10. August beginnt die Sommerpause des Kongresses, weshalb die Abstimmung innerhalb der kommenden zwei Wochen stattfinden muss. Gelingt das nicht, könnte das gesamte Vorhaben scheitern.
Nach der Sommerpause richtet sich die Aufmerksamkeit der Politiker auf die Zwischenwahlen im November. Während des Wahlkampfs verschärfen sich die politischen Auseinandersetzungen zwischen Republikanern und Demokraten erheblich, wodurch parteiübergreifende Einigungen deutlich schwieriger werden.
Nach den Zwischenwahlen könnte die Situation sogar noch komplizierter werden. Derzeit verfügen die Republikaner im Senat noch über eine Mehrheit. Umfragen deuten jedoch darauf hin, dass die Partei möglicherweise zahlreiche Sitze verlieren könnte. Sollte das eintreten, ist fraglich, ob der Clarity Act überhaupt noch ausreichend Unterstützung erhält. In diesem Fall wäre mit weiteren Verzögerungen zu rechnen – oder der Gesetzentwurf könnte endgültig scheitern.
Damit hängt in den kommenden zwei Wochen sehr viel von der politischen Entwicklung in Washington ab. Für den Kryptomarkt steht viel auf dem Spiel.
