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Alexey Pertsev, der berüchtigte Entwickler hinter dem sanktionierten Krypto-Mixer Tornado Cash, wurde heute erneut die Freilassung auf Kaution von einem Gericht in den Niederlanden verweigert. Pertsev, der beschuldigt wird, eine enorme Menge an Geld gewaschen zu haben, wird das kommende Jahr im Gefängnis verbringen, während seine Anwälte eine Berufung vorbereiten.
Antrag auf Kaution und Computernutzung abgelehnt
Die Ablehnung von Pertsevs Antrag auf Kaution kam für seinen Anwalt, Keith Cheng, unerwartet. Neben der Kaution wurde auch ein Antrag auf Zugang zu einem Computer abgelehnt, der Pertsevs Verteidigungsvorbereitung unterstützen würde. Das Gericht urteilte, dass seine andauernde Inhaftierung seiner Verteidigung nicht entgegenstehen würde und dass der Zugang zu einem Computer gegen ihre Sicherheitsprotokolle verstoßen würde.
Für Judith de Boer, eine weitere Anwältin von Pertsev, ist es inakzeptabel, jemanden in Untersuchungshaft zu halten, wenn es um so grundlegende Rechtsfragen geht. „In diesem beispiellosen Fall geht es um die Frage, wann ein Softwareentwickler für den Missbrauch durch Dritte strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann“, fügte de Boer hinzu.
Hintergrund des Kryptorechtsfalls
Pertsev wurde am 14. Mai vom Berufungsgericht in ’s-Hertogenbosch der Geldwäsche für schuldig befunden. Er wurde zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und vier Monaten verurteilt, weil er über die Plattform Tornado Cash illegale Gelder in Höhe von 1,2 Milliarden US-Dollar gewaschen haben soll. Mit der jüngsten Entscheidung vom 13. Juli wurde sein Antrag auf Freilassung gegen Kaution zum dritten Mal abgelehnt. Im November 2023 wurde sein Antrag auf Freilassung unter Aufsicht abgelehnt, da die Staatsanwaltschaft Fluchtgefahr sah. Im Februar wurde der Antrag erneut abgelehnt.
Ein mit JusticeDAO, einer Organisation, die Gelder für die Rechtsverteidigung von Tornado Cash-Entwicklern sammelt, verbundener Account bezeichnete das Urteil vom 12. Juli als „himmelschreiende Ungerechtigkeit“. Sie schrieben: „Alexey wird das nächste Jahr im Gefängnis verbringen, während sein Anwaltsteam die Berufung vorbereitet. Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Entwickler gehören nicht ins Gefängnis für die Taten anderer“.
Auswirkungen auf den Kryptomarkt
Während seines Prozesses im März argumentierte Pertsev, dass er nicht für die Handlungen derjenigen verantwortlich gemacht werden könne, die das Tornado-Cash-Protokoll für illegale Zwecke nutzten. Das Gericht wies dieses Argument zurück und stellte fest, dass Pertsev und die anderen Mitbegründer von Tornado Cash, wenn sie den Missbrauch des Protokolls durch Kriminelle wirklich hätten verhindern wollen, andere Sicherheitsmaßnahmen hätten ergreifen müssen.
Der Fall Pertsev wirft in der Kryptogemeinschaft wichtige Fragen zur Haftung von Entwicklern für die Nutzung ihrer Technologie durch Dritte auf. Das Ergebnis seiner Berufung könnte weitreichende Auswirkungen darauf haben, wie Gesetzgeber und Gerichte in Zukunft mit ähnlichen Fällen umgehen. Bis zu seinem Berufungsverfahren wird Pertsev also zumindest im Gefängnis bleiben müssen.
