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Drei bedeutende Gesetze für den Kryptomarkt wurden in den Vereinigten Staaten verabschiedet.
Zwei dieser Gesetze müssen noch überarbeitet oder im Senat bestätigt werden, während das dritte Gesetz bereits zur Unterzeichnung bei Donald Trump liegt. Doch worum geht es konkret – und was bedeuten diese Gesetze für den Kryptosektor?
USA verabschieden drei neue Kryptogesetze
Diese Woche wurde in den Vereinigten Staaten zur „Crypto Week“: Drei kryptobezogene Gesetzesentwürfe wurden diskutiert und schlussendlich am Donnerstag, dem 17. Juli, verabschiedet. Der Weg dorthin war allerdings nicht einfach. Die Abstimmungen wurden mehrfach verschoben, und bei einer ersten Runde gab es nur wenig politische Unterstützung.
Ein Hauptgrund für die anfängliche Ablehnung durch einige Demokraten und auch Republikaner war die mögliche Interessenkollision des amtierenden Präsidenten Donald Trump, der selbst geschäftlich im Kryptobereich aktiv ist.
Noch sind die Gesetze nicht in Kraft. Die sogenannte GENIUS-Gesetzgebung wird voraussichtlich heute von Trump unterzeichnet. Die anderen beiden – CLARITY und das CBDC-Verbot – müssen erst noch durch den US-Senat, wo weitere Debatten und Änderungen möglich sind.
Was sich mit den neuen Gesetzen ändern wird
GENIUS betrifft in erster Linie Stablecoins, also stabile Kryptowährungen, die z. B. an den US-Dollar gekoppelt sind. Das Gesetz legt neue Anforderungen an die Reservehaltung und Absicherung dieser Stablecoins fest. Es erlaubt Banken, Blockchains zu nutzen und Stablecoins zu verwalten. Ziel ist es, Stablecoins sicherer und verlässlicher zu machen.
Das zweite Gesetz, CLARITY, zielt auf eine klare Aufgabenteilung zwischen den Aufsichtsbehörden ab. Es regelt, welche Behörde künftig für welchen Teil des Kryptomarkts zuständig ist – insbesondere zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC), die in der Vergangenheit häufig aufgrund unklarer Zuständigkeiten aneinandergeraten waren.
Das dritte Gesetz betrifft digitale Zentralbankwährungen (CBDCs): Es verbietet der US-Notenbank Federal Reserve, eine eigene Kryptowährung zu entwickeln oder auszugeben. Damit wird der Weg für staatlich kontrollierte Stablecoins in den USA vorerst blockiert.
