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Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass die Finanzmärkte innerhalb der EU zu stark zersplittert sind. Deshalb hat Brüssel am Donnerstag einen Plan vorgestellt, der die Aufsicht zentralisiert und Unternehmen mehr Spielraum für grenzüberschreitende Aktivitäten gibt.
Die Kommission möchte der Aufsichtsbehörde European Securities and Markets Authority (ESMA) deutlich mehr Befugnisse über Kryptounternehmen und Handelsplattformen geben. Damit würde ESMA eine Rolle übernehmen, die mit der der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC) vergleichbar ist.
Eine europäische Aufsichtsbehörde
Bisher unterliegen Crypto-Asset Service Providers (CASP) den Regeln der Markets in Crypto-Assets (MiCA). Die Lizenzen werden derzeit von nationalen Aufsichtsbehörden vergeben, was zu großen Unterschieden in der Strenge der Kontrollen führt. Mit dem neuen Vorschlag erhält ESMA die direkte Befugnis, Kryptounternehmen zu autorisieren, die in der gesamten EU tätig sein wollen.
Vor allem Kryptounternehmen werden die Auswirkungen spüren. Wenn ihre Aktivitäten hauptsächlich aus Krypto-Assets bestehen, unterliegen sie vollständig der Aufsicht von ESMA. Unternehmen mit einem breiteren Angebot an Finanzdienstleistungen, wie Banken, bleiben teilweise unter nationaler Aufsicht.
Darüber hinaus erhält ESMA zusätzliche Verantwortlichkeiten für wichtige Handelsplattformen und Marktinfrastrukturen. Die Europäische Kommission schlägt ein neues Label vor: Pan-European Market Operator. Dieses soll Unternehmen mit Aktivitäten in mehreren Ländern eine einheitliche Lizenz geben.
Zersplitterung der Regeln
Nach Ansicht der Kommission ist die Zersplitterung der Regeln ein großes Hindernis für Wachstum und Innovation. Europäische Unternehmen würden deshalb häufiger in die USA ausweichen, wo der Markt zentraler gesteuert wird. Zudem gibt es Bedenken hinsichtlich unterschiedlicher Ansätze.
So warnte der Präsident der französischen Zentralbank, dass das derzeitige System Grauzonen schafft, die es Unternehmen ermöglichen, die Aufsicht zu umgehen.
EZB-Präsidentin Christine Lagarde unterstützt die Reform. Lagarde äußerte sich in den letzten Jahren kritisch zu Bitcoin (BTC). So erklärte sie im Januar, dass Bitcoin nicht in die Bilanzen der Zentralbanken aufgenommen wird.
Ihrer Ansicht nach ist eine stärkere zentrale Aufsicht erforderlich, um große internationale Kryptounternehmen besser zu regulieren. Lagarde plädierte bereits 2023 für eine europäische Variante der SEC.
Obwohl Frankreich und Deutschland positiv eingestellt sind, befürchten Länder wie Luxemburg und Malta, dass eine zentrale Aufsichtsbehörde zusätzliche Bürokratie schafft. Ihrer Meinung nach könnte dies die europäische Wettbewerbsfähigkeit schwächen.
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