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In einer zunehmend digitalisierten Finanzwelt entfachte der Bundestag eine intensive Debatte über die Zukunft des Bargelds und das strategische Potenzial von Bitcoin (BTC).
Im Zentrum standen drei Anträge der AfD-Fraktion, die sich gegen den digitalen Euro richten, für die Stärkung von Bitcoin argumentieren und den gesetzlichen Schutz von Bargeld fordern.
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Kritik am digitalen Euro: Gefahren für Privatsphäre und Banken
Im ersten Antrag mit dem Titel „Bargeld ist gedruckte Freiheit – Vorhaben der Europäischen Zentralbank für digitales Zentralbankgeld stoppen“ fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, sich gegen die Einführung eines digitalen Euro zu positionieren.
Die Entscheidung darüber solle in einer Volksabstimmung getroffen werden. Zudem verlangt die Fraktion eine Bewertung existierender Kryptowährungen hinsichtlich Funktionalität, Fungibilität und Sicherheit.
Die Begründung der AfD hebt vor allem Risiken hervor. Die Nutzung digitaler Zahlungsmittel könne zu weniger Sparsamkeit führen, insbesondere bei jungen Menschen.
Bei einem großflächigen Stromausfall sei die Zahlungsfähigkeit gefährdet. Hinzu kommen Datenschutzbedenken – Stichwort „gläserner Bürger“. Auch potenzielle Cyberangriffe sowie die Bedrohung klassischer Bankenmodelle werden als Risiken angeführt.
Bitcoin als strategisches Finanzinstrument
Ein weiterer Antrag beschäftigt sich mit dem Potenzial von Bitcoin. Die AfD sieht in der Kryptowährung eine Chance zur Wahrung finanzieller Freiheit. Regulierung und Besteuerung von Bitcoin sollten ihrer Ansicht nach möglichst zurückhaltend erfolgen.
Die digitale Währung ermögliche freie und anonyme Transaktionen, was besonders in autoritäreren politischen Szenarien als Schutzmechanismus für Bürger dienen könne.
Dabei verweist die Fraktion auf internationale Entwicklungen, in denen Bitcoin bereits als Absicherung gegen staatliche Eingriffe genutzt wird. Die Bundesregierung solle die Chancen von Bitcoin strategisch anerkennen und Maßnahmen ergreifen, um dessen Nutzung nicht unnötig zu behindern.
Verbindliche Annahme von Bargeld im Einzelhandel gefordert
Im dritten Antrag fordert die AfD eine gesetzliche Verpflichtung zur Annahme von Bargeld im stationären Einzelhandel, der Gastronomie sowie bei Dienstleistungen mit persönlichem Kontakt.
Hintergrund ist die zunehmende Ablehnung von Barzahlung durch Unternehmen – eine Entwicklung, die laut AfD die Wahlfreiheit der Verbraucher einschränkt.
„Dies führt zu einem Bedeutungsverlust des Bargelds und schränkt die Wahlfreiheit der Verbraucher ein“, erklärt die Fraktion.
Besonders betroffen seien ältere Menschen und Personen ohne Zugang zu digitalen Zahlungsmitteln. In Deutschland fehle bislang eine klare gesetzliche Regelung zur Annahmepflicht von Bargeld, was zu Unsicherheiten und sozialer Ausgrenzung führen könne.
Freiheit durch Vielfalt beim Zahlungsmittel
Die Debatte zeigt, dass Fragen nach finanzieller Selbstbestimmung, Privatsphäre und technologischer Entwicklung zunehmend in den Mittelpunkt politischer Diskussionen rücken.
Ob Bargeld als Symbol persönlicher Freiheit oder Bitcoin als digitale Alternative – die Wahl des Zahlungsmittels wird mehr denn je zu einer Frage gesellschaftlicher Werte und individueller Rechte.
Die Entscheidung über die künftige Ausrichtung bleibt jedoch vorerst dem Finanzausschuss zur weiteren Beratung überlassen.
