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Ein herber Rückschlag im US-Bundesstaat Arizona am vergangenen Freitag. Die Gouverneurin Katie Hobbs hat in letzter Minute ein neues Gesetz blockiert. Es handelt sich um den „Senate Bill 1025″, besser bekannt als das Bitcoin-Gesetz. Was sind die Folgen dieser unerwarteten Entscheidung? Wird Arizona jemals Bitcoin kaufen?
Arizona noch nicht der erste US-Bundesstaat mit Bitcoin
Die neue Gesetzgebung hätte es dem Bundesstaat ermöglicht, Bitcoin mit beschlagnahmten Geldern zu kaufen und als Staatsreserve zu halten. Damit hätte sich der Staat gut gegen wirtschaftliche Faktoren wie Währungsabwertung, Rezessionen und Inflation schützen können. Obwohl sowohl das Repräsentantenhaus, vergleichbar mit unserem Bundestag, als auch der Senat, vergleichbar mit unserem Bundesrat, dem Vorschlag zugestimmt hatten, wird er nun doch nicht umgesetzt.
Die Gouverneurin des Bundesstaates Arizona hat nämlich die Möglichkeit, ihr Vetorecht bei neuer Gesetzgebung einzusetzen, die vom Repräsentantenhaus und Senat gebilligt wurde, mit der Hobbs aber nicht einverstanden ist. Aus ihrer Argumentation geht hervor, dass sie die Kryptowährung nicht als zuverlässige Investition betrachtet. Sie sei nicht ausreichend getestet und daher beispielsweise nicht für Investitionen des nationalen Pensionsfonds geeignet.
Die Entscheidung bedeutet, dass die Chance sehr gering ist, dass der Bundesstaat in diesem Jahr noch Bitcoin kaufen wird. Um ein neues Bitcoin-Gesetz zu initiieren, müsste der gesamte Prozess, der Monate dauern kann, neu gestartet werden. Aber die gute Nachricht ist, dass noch andere Schritte unternommen werden können.
Kann das Bitcoin-Gesetz dennoch verabschiedet werden?
In diesem Bundesstaat gibt es zwei Möglichkeiten, das Gesetz dennoch zu verabschieden. Die erste Variante ist ein Volksreferendum. Dieses wird von Einwohnern initiiert, aber die Chance darauf scheint nicht sehr groß zu sein. Die Gesetzgeber und Krypto-Community müssten all ihre Hoffnung auf die andere Möglichkeit setzen. Es besteht nämlich die Möglichkeit, das Vetorecht zu überstimmen. In diesem Fall müssten beide Kammern erneut über den Gesetzentwurf abstimmen und in beiden Fällen müsste eine Zweidrittelmehrheit dafür stimmen.
Ob dies wirklich Erfolgsaussichten hat, ist fraglich. Was jedoch sicher ist: Die Krypto-Community reagierte wütend auf Hobbs‘ Entscheidung. So reagierte unter anderem der bekannte Krypto-Anwalt Andrew Gordon, dass mehr Amtsträger gewählt werden müssten, die verstehen, dass Bitcoin und Krypto die Zukunft sind. Auch die Initiatorin des Gesetzes, Wendy Rogers, äußerte sich auf der Social-Media-Plattform X. Sie drückte ihre Enttäuschung deutlich aus:
„Politiker verstehen nicht, dass Bitcoin Arizona nicht braucht. Arizona braucht Bitcoin.“
Derzeit läuft noch ein anderer Gesetzentwurf, der mit der ältesten Kryptowährung zusammenhängt. Damit wäre es dem Finanzministerium des Bundesstaates möglich, bis zu 10 Prozent der Reserven für den Kauf von Bitcoin zu verwenden. Dieser Vorschlag hat jedoch noch nicht die letzte Abstimmungsrunde erreicht.
