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Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsicht SEC zieht sich weiter hin. Ein Bundesrichter in New York hat den gemeinsamen Antrag auf Genehmigung eines Vergleichs abgelehnt.
XRP-Rechtsstreit geht weiter
Am 15. Mai lehnte Richterin Analisa Torres den Antrag von Ripple und der SEC ab, eine zuvor verhängte Strafe von 125 Millionen US-Dollar auf 50 Millionen US-Dollar zu reduzieren. Ziel war es, die gerichtliche Maßnahme aus dem August 2024 – die sogenannte injunction – aufzuheben.
Der Grund: Beide Parteien hatten den Antrag auf dem falschen juristischen Weg eingereicht. Die Richterin verwies auf eine Regelung, nach der eine vorläufige Entscheidung nur getroffen werden kann, wenn kein Berufungsverfahren läuft oder wenn korrekt ein Überprüfungsantrag gestellt wurde – was hier nicht geschehen war. Zudem seien laut Gericht keine „außergewöhnlichen Umstände“ dargelegt worden, wie sie für eine solche Ausnahme erforderlich wären.
Inhaltlich äußerte das Gericht keinen Widerspruch zum Vergleich – es gehe allein um die strikte Einhaltung des formalen Verfahrens.
Ripple: Entscheidung hat keinen Einfluss auf frühere Urteile
Ripples Chefjurist Stuart Alderoty betonte, dass die Entscheidung keine Auswirkungen auf frühere Urteile habe. XRP wurde bereits in einer früheren Phase des Verfahrens nicht als „Wertpapier“ im Zusammenhang mit Verkäufen an Privatanleger eingestuft.
Ripple und die SEC wollen weiterhin eine einvernehmliche Lösung finden. Ein neuer Antrag könnte demnächst folgen – dann mit einer juristisch tragfähigeren Begründung.
Die Ablehnung der Einigung schürt erneut Unsicherheit rund um XRP. Direkt nach Bekanntwerden des Urteils fiel der Kurs von 2,50 US-Dollar auf 2,35 US-Dollar – ein Rückgang von fast 6 %. Für die XRP-Community ist dies ein weiterer Rückschlag, obwohl sich diesmal sogar beide Seiten auf einen Vergleich verständigt hatten.
Schlüsselverfahren für Krypto-Regulierung in den USA
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC läuft bereits seit Dezember 2020 und zählt zu den bedeutendsten Verfahren im Kryptosektor. Die endgültige Entscheidung könnte richtungsweisend dafür sein, wie US-Aufsichtsbehörden Kryptowährungen regulieren, die möglicherweise als Wertpapiere eingestuft werden.
Mit der Ablehnung des Vergleichs geht das Verfahren vorerst weiter. In den kommenden Wochen sind neue juristische Schritte zu erwarten.
