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Es scheint kein Ende in Sicht im juristischen Tauziehen zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC. Obwohl beide Parteien auf eine Einigung im XRP-Verfahren hinarbeiteten, hat die Richterin dem nun einen Riegel vorgeschoben – ein herber Rückschlag für Ripple, der sich auch im Kursverlauf widerspiegelt.
Richterin lehnt Vergleich im Ripple-Verfahren ab
Die SEC reichte Ende 2020 Klage gegen Ripple ein, da das Unternehmen XRP ohne Registrierung als Wertpapier verkauft habe. Ripple hingegen argumentiert seit jeher, dass es sich bei XRP nicht um ein Wertpapier handelt. Seit über viereinhalb Jahren wird der Fall nun vor Gericht ausgetragen – und das wird sich weiter hinziehen.
Im März 2025 verkündete Ripple-CEO Brad Garlinghouse, dass die SEC ihre Berufung zurückgezogen habe. Diese bezog sich auf das Urteil von 2023, wonach der XRP-Verkauf an Privatanleger nicht unter das US-Wertpapierrecht falle. Kurz darauf zog auch Ripple seine Berufung zurück, die sich auf die Strafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar wegen XRP-Verkäufen an institutionelle Investoren bezog.
Beide Parteien einigten sich in einer vorläufigen Vereinbarung darauf, dass die SEC 50 Millionen US-Dollar behalten und Ripple 75 Millionen zurückerhalten solle. Dieses gemeinsame Vergleichsangebot wurde dem Gericht vorgelegt – und gestern von Richterin Analisa Torres abgelehnt.
Laut Torres können Parteien kein bindendes öffentliches Urteil einvernehmlich ändern. In ihrer Entscheidung stellte sie klar, dass ein richterliches Urteil dem öffentlichen Interesse dient und nicht einfach durch private Einigung außer Kraft gesetzt werden kann.
„Die Parteien haben nicht die Autorität, sich darauf zu einigen, nicht mehr an ein endgültiges Urteil des Gerichts gebunden zu sein“, zitierte Fox-Business-Journalistin Eleanor Terrett.
Nun stehen Ripple und die SEC erneut vor einer Wahl: Entweder akzeptieren sie das bestehende Urteil – was bedeutet, dass Ripple die 75 Millionen Dollar nicht zurückbekommt – oder sie versuchen, die Strafe auf dem regulären Rechtsweg vor einem höheren Gericht anzufechten.
Ripple reagiert – XRP-Kurs fällt
Für Ripple und die XRP-Community, die seit Monaten auf ein Ende der Klage hoffte, ist die Entscheidung ein Rückschlag.
„Der Ball liegt wieder bei uns … wie auch immer, der rechtliche Status von XRP als kein Wertpapier bleibt unverändert“, erklärte Ripple in einer ersten Stellungnahme.
XRP bleibt somit die einzige große Kryptowährung mit einem expliziten richterlichen Urteil, das sie nicht als Wertpapier einstuft. Doch trotz dieses rechtlichen Vorteils ist die aktuelle Entwicklung nicht das, worauf Anleger gehofft hatten.
Die XRP-Kursreaktion fiel entsprechend negativ aus: Der Preis sank um knapp 3 %, von 2,15 US-Dollar auf 2,09 US-Dollar.
