Krypto-Unternehmen reagiert: „XRP ist und bleibt kein Wertpapier“
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Es ist offiziell: Die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) hat Berufung in ihrem laufenden Rechtsstreit mit Ripple eingelegt, dem Unternehmen hinter der Kryptowährung XRP. Die Entscheidung, in Berufung zu gehen, wurde bereits Anfang des Monats angekündigt, sodass das heutige formelle Vorgehen keine Überraschung darstellt. Obwohl es kurzzeitig Hoffnung gab, dass die SEC die Berufung zurückziehen könnte, wurde sie schließlich kurz vor Ablauf der Frist eingereicht.
SEC legt Berufung ein
Am 2. Oktober reichte die SEC eine „Berufungsankündigung“ ein, um offiziell mitzuteilen, dass sie gegen das Urteil vorgehen wird. Ab diesem Zeitpunkt hatte die SEC 14 Tage Zeit, um das vollständige juristische Dokument, das sogenannte „Formulier C“, einzureichen, was sie auch tat, kurz bevor die Frist ablief.
Die SEC ist mit der Entscheidung nicht einverstanden, dass der Verkauf von XRP auf Handelsplattformen nicht als unregistrierter Wertpapierverkauf gilt. Außerdem möchte die Aufsichtsbehörde, dass das Gericht prüft, wie Ripple XRP an Mitarbeiter und andere Parteien verteilt hat, sowie die Verkäufe von CEO Brad Garlinghouse und Mitbegründer Chris Larsen.
Die 125-Millionen-Dollar-Strafe, die Ripple für den Verstoß gegen das Wertpapiergesetz im Zusammenhang mit institutionellen XRP-Verkäufen auferlegt wurde, wird nicht angefochten. Das war auch zu erwarten, da die SEC ursprünglich eine Strafe von fast 2 Milliarden Dollar gefordert hatte.
Stuart Alderoty, der Chief Legal Officer von Ripple, stellte auf der Plattform X klar, dass die Entscheidung, dass XRP kein Wertpapier ist, nicht angefochten wird. „Diese Entscheidung bleibt als geltendes Recht bestehen,“ schrieb er. Dies ist ein großer Sieg für Ripple, da damit keine Zweifel mehr an der rechtlichen Stellung von XRP bestehen. Der verbleibende Rechtsstreit dreht sich nur noch um finanzielle Aspekte.
Zeitplan für den XRP-Rechtsstreit
Letzte Woche berichtete Ripple, dass sie ebenfalls beabsichtigen, Berufung einzulegen, was in der nächsten Woche geschehen soll.
Im Anschluss daran werden sich beide Parteien auf einen Zeitplan für die weiteren Schriftsätze einigen. Die SEC hat dann bis zu 90 Tage Zeit, um ihre erste Stellungnahme einzureichen. Ripple wird anschließend antworten und seine eigenen Schriftsätze vorlegen. Es wird erwartet, dass das gesamte Verfahren bis Juli 2025 andauern wird.
XRP-Investoren müssen sich also noch eine Weile gedulden, bevor der Rechtsstreit endgültig beigelegt werden kann. Die große Frage bleibt, wie sich dies auf den Kurs von XRP auswirken wird.
