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Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der amerikanischen Aufsichtsbehörde bezüglich XRP zieht sich hin. Wie ist der aktuelle Stand der Dinge? Warum scheint es keinen Fortschritt zu geben? Und wann kommt endlich Klarheit? In diesem Artikel stellen wir die Fakten zusammen.
XRP-Rechtsstreit juristisch noch nicht abgeschlossen
Obwohl Ripple Ende Juni angekündigt hat, ihre eigene Berufung zurückzuziehen, ist die Sache damit nicht automatisch beendet. Die amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) hat nämlich noch nicht offiziell ihre eigene Berufung zurückgezogen.
Solange das nicht geschieht, bleibt die Sache juristisch gesehen offen. Das bedeutet, dass die rechtliche Unsicherheit rund um Ripple und XRP noch immer fortbesteht.
Ripple zog am 27. Juni ihre sogenannte Cross-Appeal zurück, womit sie gegen das frühere Gerichtsurteil keine weiteren Schritte mehr unternehmen wollte. Das bedeutet jedoch nur die Hälfte der erforderlichen Schritte in Richtung eines definitiven Abschlusses der Sache. Der Ball liegt nun bei der SEC, die ihre eigene Berufung ebenfalls formell fallen lassen muss.
Verzögerung durch interne Verfahren
Der Grund, dass im Moment scheinbar nichts passiert, hat nichts mit neuen juristischen Konflikten oder Spannungen zwischen beiden Parteien zu tun. Laut Marc Fagel, ehemaliger hoher Funktionär bei der SEC, liegt die Verzögerung vollständig an den internen bürokratischen Prozessen innerhalb der Aufsichtsbehörde.
Fagel erklärt, dass der Abschluss eines solchen Rechtsstreits einem festumrissenen Prozess folgt. Zunächst muss die Rechtsabteilung der SEC ein sogenanntes Action Memo erstellen. Dieses interne Dokument wird anschließend durch verschiedene Abteilungen zur Bewertung geleitet.
Erst danach kann es zur Abstimmung den Kommissaren der SEC vorgelegt werden. Laut Fagel kann dieses Verfahren, abhängig von der internen Planung und Priorisierung, ein bis zwei Monate dauern (ab dem Moment, als Ripple ihre Berufung zurückzog).
In sozialen Medien, vor allem auf X, entstanden kürzlich Spekulationen, dass die Sache möglicherweise schnell nach einer geschlossenen SEC-Sitzung am 17. Juli abgeschlossen wurde. Diese Spekulationen erwiesen sich als unbegründet. Fagel erklärt, dass solche Sitzungen routinemäßig stattfinden und dass Tagesordnungspunkte wie Litigation (Rechtsstreitigkeiten) standardmäßig vage beschrieben werden. Es gibt dabei keinerlei Hinweis darauf, dass die Ripple-Sache spezifisch auf dieser Tagesordnung stand.
Wann kommt Klarheit für XRP?
Obwohl der genaue Verlauf unklar bleibt, erwartet man in der Branche, dass die SEC ihre Berufung in absehbarer Zeit zurückziehen wird. Ein nächstmöglicher Zeitpunkt könnte die geschlossene Sitzung der SEC am 24. Juli sein. Das ist jedoch nicht sicher und hängt vollständig vom Fortschritt des internen Genehmigungsverfahrens bei der Aufsichtsbehörde ab.
Marc Fagel warnt, dass niemand außerhalb der SEC genau wissen kann, wann eine solche Entscheidung getroffen wird. Seiner Ansicht nach ist der interne Verlauf dieser Verfahren unvorhersagbar, selbst für erfahrene Juristen. Fagel sagt hierzu: „Jeder, der behauptet, genau zu wissen, wann die SEC das abschließen wird, lügt.“
Bedeutung für XRP und den Kurs
Die Krypto-Gemeinschaft verfolgt die XRP-Nachrichten bezüglich dieser Sache auf dem Fuß, da dies große Folgen für die Zukunft von XRP haben kann. Sobald die Sache offiziell geschlossen wird und alle rechtliche Unsicherheit beseitigt ist, könnte dies die Tür für die Genehmigung von XRP-Spot-Börsenfonds öffnen.
Bitcoin (BTC) und Ethereum sind bereits Teil solcher Fonds, was den Kryptowährungen in den letzten Monaten erheblichen Rückenwind gegeben hat.
Solange der Rechtsstreit noch offen ist, bleibt diese Entwicklung jedoch aus. Der Abschluss des Streits mit der SEC wird von Marktbeobachtern als notwendige Voraussetzung für weitere institutionelle Adoption von XRP gesehen, einschließlich der Genehmigung solcher Börsenprodukte.
Für jetzt heißt es also warten auf die internen Prozesse der SEC. Erst wenn beide Parteien ihre Dokumente gemeinsam beim Gericht einreichen, ist die Sache offiziell zu Ende gekommen.
In letzter Zeit kommt der XRP-Kurs, trotz der Sache, gut mit dem Rest des Marktes mit.
