Foto: Muhammad Alimaki/Shutterstock
Ripple (XRP) sieht sich erneut mit einer neuen Klage konfrontiert. Dieses Mal handelt es sich um eine Zivilklage in Kalifornien wegen der Wertpapieransprüche gegen den Ripple-CEO Brad Garlinghouse.
Fünf Ansprüche wurden gegen den CEO vorgebracht. Vier davon wurden von einem Richter abgewiesen und betrafen den Verkauf von Wertpapieren, ohne diese zuvor bei der zuständigen Regulierungsbehörde, wie der US-amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC), zu registrieren.
Ein Anspruch blieb jedoch bestehen und betrifft den Verstoß gegen die Wertpapiergesetze Kaliforniens, wobei Garlinghouse beschuldigt wird, irreführende Aussagen gemacht zu haben.
Ripple-CEO war irreführend beim XRP-Verkauf
Die irreführenden Aussagen sollen aus einem Interview im Jahr 2017 stammen, in dem der Ripple-CEO angab, „long auf XRP zu gehen“. Gleichzeitig verkaufte er jedoch Millionen von XRP auf verschiedenen Krypto-Börsen. Das bedeutet, dass nun eine Jury über diese Anklage gegen Ripple entscheiden wird.
Die Anwälte von Ripple argumentieren, dass XRP nicht der Definition eines Wertpapiers gemäß dem Howey-Test entspricht, einem Test, um festzustellen, ob eine Transaktion als Wertpapier qualifiziert. Basierend auf dieser Argumentation behaupten die Anwälte, dass die Aussagen von Garlinghouse nicht zu einem Anspruch auf Irreführung im Zusammenhang mit einem Wertpapier führen können.
Richterin Phyllis Hamilton stimmt dem jedoch nicht zu. Hamilton stellt fest, dass das Gericht nicht feststellen kann, dass Ripples Handeln nicht zu einer vernünftigen Gewinnerwartung geführt hätte. Das Urteil der Richterin spiegelt wider, dass frühere Entscheidungen in ähnlichen Fällen nicht immer einen entscheidenden Einfluss haben.
Entwicklungen im Fall SEC gegen Ripple
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC ist nach wie vor in vollem Gange. Allmählich scheint eine Schlussfolgerung nahe zu sein, in der die Regierungsbehörde eine hohe Geldstrafe fordert. Ripple hat jedoch um eine niedrigere Strafe gebeten, indem die Strafen gegen Terraform Labs als Referenz verwendet wurden.
Die SEC betont jedoch, dass die Situation von Ripple nicht mit der von Terraform Labs vergleichbar ist, angesichts der Schwere der Verstöße und der Umstände der beteiligten Unternehmen. Daher hält die Regierungsbehörde weiterhin an ihrem ursprünglichen Bußgeldvorschlag von fast 2 Milliarden Dollar fest. Der Aufsichtsbehörde zufolge würde eine niedrigere Strafe die Strafgesetzgebung nicht ausreichend unterstützen.
