Foto: Sergei Elagin/Shutterstock
Die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC), unter der Leitung von Vorsitzendem Gary Gensler, hat in den letzten Jahren hart gegen den Krypto-Sektor vorgegangen. Die Behörde hat Klagen gegen verschiedene Unternehmen eingereicht, darunter Binance, Ripple und die Kryptowährungsbörse Coinbase.
Die Klage zwischen Coinbase und der SEC begann im Juni, als die Behörde behauptete, dass Coinbase als nicht registrierte Börse handelte. Im März entschied Richterin Katherine Polk Failla zugunsten der Behörde. Damit gibt sie an, dass die betreffenden Transaktionen im Rahmen von Wertpapieren fallen.
Krypto-Unterdrückung durch die US-Regierung?
In einer kürzlichen Eingabe hat Coinbase scharfe Vorwürfe gegen den SEC Vorsitzenden erhoben. Sie behaupten, dass ihre Handlungen darauf abzielen, den Krypto-Sektor zu ersticken. Das Unternehmen behauptet, dass die SEC inkonsistente und unhaltbare rechtliche Forderungen stellt und eine unterdrückende Kampagne gegen die Industrie führt.
Außerdem, so Coinbase, sei die Behörde nicht in der Lage, für die Einhaltung der Vorschriften zu sorgen, und betrachte die Regulierung als Waffe, um unerwünschte Industrien zu zerstören.
In diesem Fall unternahm der Anwalt John Deaton im Mai einen wichtigen Schritt, indem er einen Unterstützungsbrief beim Gericht einreichte. Deaton, der auch für den US-Senat kandidiert, bearbeitet den Fall pro bono und konzentriert sich auf die Interessen der Nutzer der Handelsplattform Coinbase. Er vertritt 4.701 Kunden.
SEC verliert Fall gegen Mining-Unternehmen
Während Coinbase einen Rückschlag hinnehmen musste, gab es auch Unternehmen, die die SEC besiegen konnten. Ein gutes Beispiel ist der langwierige Rechtsstreit zwischen der Behörde und Debt Box, einem auf Blockchain-Mining spezialisierten Unternehmen.
Das Verfahren, das 2023 begann, wurde von der SEC mit dem Vorwurf illegaler Aktivitäten eingeleitet. Debt Box legte jedoch Dokumente vor, die zeigten, dass die SEC Fehler gemacht und falsche Aussagen gemacht hatte. Dies führte zur Aufhebung der Beschlagnahme der Vermögenswerte von Debt Box.
Bundesrichter Robert Shelby wies die SEC an, Debt Box nicht weniger als 1 Million Dollar an Anwaltskosten und 750.000 Dollar an Verwaltungskosten zu erstatten. Das Urteil ist ein wichtiger Sieg für Debt Box und setzt die SEC unter Druck.
