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Die amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) und Binance haben gemeinsam einen Antrag eingereicht, um ihren laufenden Rechtsstreit für 60 Tage zu pausieren. Dies deutet auf eine mögliche Einigung in einem der aufsehenerregendsten Krypto-bezogenen Rechtsstreite bis jetzt hin.
SEC und Kryptobörse Binance setzen Verfahren vorübergehend aus
Am 10. Februar reichten die SEC und Binance einen gemeinsamen Antrag ein, um das Verfahren vorübergehend auszusetzen. Der Hauptgrund dafür ist die aktuelle Gründung der SEC Crypto Task Force, die einen bedeutenden Einfluss auf die Regulierung digitaler Vermögenswerte haben kann.
„Die Arbeit dieser Taskforce kann eine mögliche Lösung dieses Falls beeinflussen und dazu beitragen“, so steht es in der gemeinsamen Erklärung der SEC und Binance.
Einige Marktbeobachter erwarten, dass andere Kryptounternehmen wie Ripple (XRP), Coinbase und Kraken einen ähnlichen Antrag stellen werden, um ihre Rechtsstreitigkeiten vorübergehend auszusetzen.
Erster Antrag auf Pause unter Uyeda
Nach den vorgeschlagenen 60 Tagen werden die SEC und Binance einen gemeinsamen Bericht einreichen, ob die Pause verlängert werden soll.
„Da dies ein gemeinsamer Antrag ist, gibt es keinen Nachteil für eine der beiden Parteien. Zudem kann eine Pause den Parteien helfen, Ressourcen zu sparen, da eine mögliche frühe Einigung weitere rechtliche Schritte überflüssig machen würde“, so die Antragsteller.
Binance reagierte positiv auf die Entscheidung und drückte seine Wertschätzung für Mark Uyeda, den Interimsvorsitzenden der SEC, aus:
„Wir sind dankbar für den durchdachten Ansatz von Interimsvorsitzendem Uyeda, um sicherzustellen, dass digitale Vermögenswerte in dieser neuen, goldenen Ära der Blockchain die richtige gesetzgeberische und regulatorische Aufmerksamkeit erhalten“, sagte ein Sprecher von Binance.
Laut FOX Business-Journalistin Eleanor Terrett ist dies der erste Antrag, einen Krypto-Rechtsstreit zu pausieren, seit Uyeda am 20. Januar zum amtierenden Vorsitzenden der SEC ernannt wurde.
„Ich erwarte, dass wir andere Nicht-Betrugsfälle wie die von Ripple, Coinbase und Kraken auf die gleiche Weise behandelt sehen werden“, schrieb Terrett auf X.
Neue SEC Crypto Task Force bringt Klarheit
Eine der ersten Aktionen von Uyeda als SEC-Vorsitzender war die Gründung der SEC Crypto Task Force am 21. Januar. Dieses Team hat zum Ziel, einen klaren regulatorischen Rahmen für die Krypto-Industrie in den Vereinigten Staaten zu schaffen.
Die Taskforce wird von SEC-Kommissarin Hester Peirce geleitet, die seit Jahren eine Befürworterin von Krypto ist und von der Gemeinschaft liebevoll „Crypto Mom“ genannt wird. Peirce hat Kritik geäußert an der Art und Weise, wie die SEC in der Vergangenheit mit Krypto umgegangen ist:
„Viele Fälle sind noch in Bearbeitung, viele Regeln sind noch im Entwurfsstadium und viele Marktteilnehmer befinden sich in einem rechtlichen Vakuum“, erklärte Peirce am 4. Februar.
Sie betonte, dass es Zeit brauchen wird, die aktuelle rechtliche Komplexität zu entwirren:
„Die Bestimmung des besten Weges, all diese Elemente zu entwirren, einschließlich laufender Rechtsstreitigkeiten, erfordert Zusammenarbeit innerhalb der gesamten SEC und mit anderen Regulierungsbehörden. Wir bitten um Geduld.“
Die Entscheidung von Binance und der SEC, das Verfahren vorübergehend auszusetzen, deutet möglicherweise auf einen neuen Ansatz unter der Führung von Uyeda hin. Ob dies tatsächlich zu günstigeren Regelungen und weniger rechtlichen Auseinandersetzungen führt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen müssen.
Eines ist jedoch klar: Die Regulierung von Krypto in den USA ist in Bewegung, und das kann sowohl Chancen als auch Risiken für den Markt mit sich bringen.
