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Coinbase stellt sich gegen neues US-Kryptogesetz

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Coinbase stellt sich gegen neues US-Kryptogesetz

Foto: miss.cabul/Shutterstock

Der Bankenausschuss des US-Senats sollte um den 15. Januar mit der sogenannten „Markup„-Phase beginnen – dem Moment, in dem Gesetzestexte inhaltlich überarbeitet und zur Abstimmung vorbereitet werden. Dieser Schritt fand jedoch nicht statt, wodurch sich der Gesetzgebungsprozess erneut verzögert.

Senator Tim Scott, der dem Ausschuss vorsitzt, äußerte sich dazu auf X (ehemals Twitter).

Auch im Senatsausschuss für Landwirtschaft, der ebenfalls an dem Gesetzesdossier beteiligt ist, wurde der Zeitplan verschoben. Ausschussvorsitzender John Boozman erklärte, dass zusätzliche Zeit benötigt werde, um eine breite parteiübergreifende Unterstützung sicherzustellen.

Er kündigte eine neue Gesprächsrunde für die letzte Januarwoche an.

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Coinbase zieht Unterstützung für Kryptogesetz zurück

Der Widerstand kommt nicht aus dem Nichts. In der Branche wächst der Eindruck, dass das Gesetz zwar „Klarheit“ verspricht, in der Praxis jedoch einschränkende Regeln schaffen könnte, die Innovation ausbremsen.

Der Konflikt wurde politisch brisant, als Coinbase sich öffentlich von dem Gesetzesvorschlag distanzierte. CEO Brian Armstrong lehnte den Entwurf ab – insbesondere wegen Regelungen, die Erträge und Belohnungen auf Stablecoins einschränken könnten. Auf X schrieb er:

„Lieber kein Gesetz als ein schlechtes Gesetz.“

Diese Aussage hat Gewicht: Coinbase galt bislang als einer der größten Befürworter einer schnellen regulatorischen Klärung in den USA. Wenn ein Schwergewicht der Branche abspringt, fällt es der Politik schwerer zu argumentieren, dass das Gesetz von der Industrie getragen wird.

In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNBC bekräftigte Armstrong seine Haltung.

Warum die Kritik zunimmt

Der wichtigste Streitpunkt ist die Frage, ob Stablecoin-Emittenten und -Plattformen weiterhin Renditen auf Stablecoins anbieten dürfen.

Kritiker befürchten, dass das Gesetz Erträge stark einschränken oder sogar verbieten könnte – mit der Folge, dass Kapital ins Ausland abwandert. Auch in Europa wächst derzeit die regulatorische Skepsis gegenüber Stablecoins.

Neben Stablecoins steht auch der DeFi-Sektor (dezentrale Finanzanwendungen) im Fokus der Kritik. Branchenanalysten und Marktteilnehmer befürchten, dass das Gesetz zwar klären könnte, wer für die Aufsicht zuständig ist, zugleich aber die Regulierung weiter in den DeFi-Bereich hineinträgt.

Im Senat ist DeFi zudem ausdrücklich Teil der Diskussion um die geplante Marktstrukturreform.

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Banken vs. Krypto: Zwei Lobbygruppen im Konflikt

Hinter den Kulissen tobt ein klassischer Interessenkonflikt. Kritiker werfen den Banken vor, auf strengere Stablecoin-Regeln gedrängt zu haben – aus Sorge, dass Einlagen in Stablecoins abwandern könnten.

Kryptounternehmen hingegen sehen in diesen Regeln eine Gefahr für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit.

Der Vorsitzende des Senats-Bankenausschusses bekräftigte, dass die Verhandlungen weiterlaufen. Der Gesetzestext müsse jedoch „deutlich überarbeitet“ werden, um sowohl die Interessen der Kryptoindustrie als auch der traditionellen Finanzwelt zu berücksichtigen.

Bis auf Weiteres bleibt das zentrale Problem bestehen: Das Gesetz, das eigentlich für Klarheit sorgen sollte, ist nun selbst zum Auslöser wachsender Uneinigkeit geworden.

Solange die Streitfragen rund um Stablecoin-Erträge und DeFi-Regulierung ungelöst bleiben, ist davon auszugehen, dass die Kritik weiter zunimmt.

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Über den Autor:
Amal Bell

Amal Bell schreibt seit Februar 2024 für Crypto Insiders. Ihr Interesse an Kryptowährungen und Blockchain-Technologie wurde durch die tiefgehende Transparenz und das Potenzial für Dezentralisierung inspiriert. Sie spezialisiert sich auf das Management von Mining-Nodes, Investitionen und das Schreiben von Smart Contracts. Amal glaubt fest an eine vielversprechende Zukunft für Kryptowährungen und Blockchain, die Innovation und breitere Akzeptanz bringen werden.

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