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Donald Trump sorgt wieder für Schlagzeilen – diesmal nicht wegen Kryptowährungen, sondern wegen einer millionenschweren Einigung mit einem Tech-Giganten. Donald Trump erhält rund 20,9 Millionen Euro von Alphabet, dem Mutterkonzern von YouTube und Google.
Hintergrund ist ein Vergleich in einem Rechtsstreit über die Sperrung seines YouTube-Kontos nach dem Sturm auf das US-Kapitol im Januar 2021. Die Einigung wirft nicht nur finanzielle, sondern auch politische Fragen auf – und könnte Signalwirkung für die gesamte Branche haben.
Vergleich in Millionenhöhe
YouTube hatte Trumps Account kurz nach den Ausschreitungen vom 6. Januar 2021 gesperrt. Nach Angaben der Plattform hatte Trump Inhalte veröffentlicht, die „besorgniserregend waren aufgrund eines anhaltenden Gewaltpotenzials“.
Die Sperre blieb bis 2023 in Kraft. Trump bezeichnete das Vorgehen als ungerechtfertigte Zensur und klagte gegen das Unternehmen.
Nach mehreren Jahren juristischer Auseinandersetzung wurde nun ein Vergleich erzielt, wie die New York Times berichtet. Demnach zahlt YouTube etwa 20,9 Millionen Euro an Trump und weitere Kläger.
Von dieser Vergleichssumme sollen 18,7 Millionen Euro in den Bau eines neuen Ballsaals im Weißen Haus fließen. Die übrigen 2,2 Millionen Euro gehen an weitere Gläubiger, darunter die American Conservative Union (ACU) und die Autorin Naomi Wolf.
Alphabet hat bislang keinen Kommentar zur Begründung des Vergleichs abgegeben.
Klagen gegen Medienkonzerne
Donald Trump klagt häufiger gegen Medienunternehmen – meist wegen angeblicher Zensur oder Verleumdung. So forderte er von dem Fernsehsender CBS über 17 Milliarden Euro Schadenersatz.
Grund war, dass CBS seiner Meinung nach ein Interview mit Vizepräsidentin Kamala Harris so bearbeitet hatte, dass sie in einem positiven Licht erschien. Der Mutterkonzern Paramount einigte sich mit Trump auf einen Vergleich und zahlte knapp 14 Millionen Euro.
Ende letzten Jahres kam es auch mit dem Fernsehsender ABC zu einer Einigung, bei der Trump rund 13 Millionen Euro erhielt. Ebenso schloss Meta, der Mutterkonzern von Facebook, einen Vergleich in Höhe von etwa 21 Millionen Euro, und die Plattform X zahlte rund 8,5 Millionen Euro.
Zuletzt reichte Trump zudem eine Klage gegen die New York Times ein – wegen angeblich einseitiger Berichterstattung. Die geforderte Summe: fast 13 Milliarden Euro. Dieses Verfahren wurde jedoch kürzlich von einem Gericht abgewiesen.
Politisches Signal
Der Vergleich mit YouTube erfolgte kurz nachdem die Plattform mehrere Account-Sperrungen aufgehoben hat. Das Unternehmen scheint damit einen Kurswechsel hin zu weniger strikter Moderation zu vollziehen. Auch andere soziale Netzwerke zeigen Anzeichen einer Lockerung ihrer Richtlinien.
Laut Professor Carl Tobias von der University of Richmond deute das Verhalten von Medien- und Techunternehmen darauf hin, dass sie vermehrt um politische Gunst bemüht seien. Insofern sei der Vergleich mit Trump nicht nur eine finanzielle, sondern auch eine politische Entwicklung.
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