Der Vorstand von Ripple, dem Unternehmen hinter XRP, ist wütend
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Führungskräfte von Ripple (XRP) äußern ihre Frustration über die Weigerung der amerikanischen Securities and Exchange Commission (SEC), eine wichtige Frist zu verschieben.
Ripple hatte einen Antrag eingereicht mit der Bitte, ihre Berufung im Rechtsstreit nach dem Ausscheiden von SEC-Chef Gary Gensler einzureichen. Das wird jedoch nicht geschehen, obwohl sich die Haltung der SEC gegenüber Krypto nach seinem Weggang stark ändern könnte.
Langwieriger Rechtsstreit um XRP
Der Konflikt zwischen der SEC und Ripple zieht sich schon seit Ende 2020 hin, nimmt aber jetzt eine neue Wendung. Mit dem bevorstehenden Abgang des SEC-Vorsitzenden Gary Gensler würde man erwarten, dass die Aufsichtsbehörde den Fall zurückfährt. Doch nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein.
Die SEC scheint auch unter der aktuellen Führung entschlossen, den Rechtsstreit mit voller Kraft fortzusetzen.
SEC beharrt auf Rechtsstreit
Im August urteilte ein Bundesrichter, dass Ripple teilweise für das unrechtmäßige Anbieten von XRP als „unregistriertes Wertpapier“ verantwortlich ist. Die Strafe betrug 125 Millionen Dollar.
Seitdem fechtet Ripple die Entscheidung an, während die SEC ihrerseits sofort Berufung einlegte. Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, bezeichnete das Fortführen der Berufung als „Verschwendung von Zeit und Steuergeldern“ und betonte, dass das Unternehmen Vertrauen in eine starke Position bei der Berufung hat.
Auffällig ist, dass Gary Gensler nur noch wenige Tage im Amt bleibt. Die Erwartung war, dass die SEC unter dem Druck seines bevorstehenden Abgangs möglicherweise eine Pause einlegen würde. Dennoch beharrt die Aufsichtsbehörde stur darauf, was darauf hindeutet, dass sich der laufende juristische Kurs vorerst nicht ändert.
Abgang des Krypto-Wachhund-Chefs Gensler
Ripple-CEO Brad Garlinghouse äußerte sich ebenfalls und deutete auf eine mögliche Politikänderung hin, wenn der neue Vorsitzende das Ruder übernimmt. Eines der Versprechen des wiedergewählten Präsidenten Donald Trump war schließlich, Gensler zu entlassen.
Obwohl Gensler am 20. Januar tatsächlich zurücktritt, ist es alles andere als sicher, dass die nächste SEC-Führung den Fall einstellt. Trump möchte Paul Atkins als Nachfolger vorschlagen, aber diese Ernennung muss erst vom Senat genehmigt werden.
Politik und Millionenunterstützung
Der Fall hat zudem eine politische Note. Ripple tätigte beträchtliche Spenden an ein Pro-Krypto-PAC namens Fairshake, womit das Unternehmen unter anderem politische Medienkampagnen im Wert von 100 Millionen Dollar unterstützte. Auch CTO Alderoty spendete persönlich mehr als 300.000 Dollar an Komitees, die Trumps Wiederwahl unterstützen. Ob diese Lobby-Bemühungen eine Änderung im SEC-Kurs bewirken werden, ist bisher unklar.
Der Zivilprozess wird auf jeden Fall weitergehen, mit einer neuen Runde in der Berufung. Gleichzeitig rechnet Ripple damit, dass das Ergebnis auch durch mögliche Machtverschiebungen innerhalb der SEC beeinflusst werden könnte.
