XRP-Entwickler legt Gegenklage gegen SEC-Berufung ein
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Ripple hat einen neuen Schritt in seinem anhaltenden Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) unternommen.
Das Unternehmen hinter dem XRP-Token hat eine sogenannte Gegenklage oder auch Incidental Appeal eingereicht. Dies ist eine Reaktion auf die Berufung der SEC, die am 2. Oktober eingereicht wurde.
Ripple reicht Gegenklage gegen die SEC ein
Ripple möchte den Fall nun vor ein Berufungsgericht der USA bringen. Dies bedeutet, dass sowohl die ursprüngliche Berufung der SEC als auch die Gegenklage von Ripple gleichzeitig verhandelt werden.
Das Ziel des Berufungsverfahrens ist es, festzustellen, ob in der Entscheidung vom 7. August rechtliche oder verfahrensrechtliche Fehler gemacht wurden. In diesem Urteil wurde Ripple Labs zu einer Strafe von 125 Millionen Dollar verurteilt, weil das Unternehmen gegen das US-Wertpapierrecht verstoßen habe.
Ripple feierte diese Entscheidung damals als großen Sieg. Die SEC hatte ursprünglich eine Strafe von 2 Milliarden Dollar gefordert, doch das Gericht verhängte eine deutlich geringere Strafe.
Die SEC war jedoch nicht mit der Entscheidung einverstanden und legte, wenig überraschend, Berufung ein. Mit Ripple’s Gegenklage intensiviert sich der Rechtsstreit, der voraussichtlich bis 2026 andauern könnte.
Ripple kämpft weiter gegen die SEC
Stuart Alderoty, der Chefjustiziar von Ripple, schrieb auf X :
„Die SEC hat in allen wichtigen Punkten verloren, deshalb ging sie in Berufung. Heute hat Ripple eine Gegenklage eingereicht, um sicherzustellen, dass nichts übersehen wird, einschließlich des Arguments, dass es keinen ‚Investitionsvertrag‘ geben kann, ohne dass wesentliche Rechte und Pflichten in einem Vertrag vorliegen.“
Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC begann bereits 2020. Laut der SEC habe Ripple ohne Genehmigung Wertpapiere in Form des XRP-Tokens verkauft. Eine zentrale Entscheidung in diesem Fall wurde im Juli 2023 von Richterin Analisa Torres gefällt. Sie entschied, dass der Verkauf von XRP auf Sekundärmärkten, wie an Börsen, nicht unter das Wertpapierrecht fällt. Allerdings stellte sie fest, dass Ripple das Gesetz bei direkten Verkäufen von XRP an Hedgefonds und Investoren verletzt habe.
Alderoty betont weiter, dass die SEC keine Berufung gegen das Urteil eingelegt hat, wonach XRP selbst kein Wertpapier sei:
„Wichtig ist, dass die SEC bereits erklärt hat, dass sie gegen die Entscheidung, dass XRP selbst kein Wertpapier ist, keine Berufung einlegen wird. Das ist die Rechtslage, und eine Berufung in anderen Punkten wird das nicht ändern.“
