SEC legt keinen Einspruch gegen Nicht-Wertpapier-Status von XRP ein
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Kürzlich hat die amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) Berufung gegen das Urteil im Fall gegen Ripple eingelegt, wie wir in früheren Ripple-Nachrichten erwähnten. Der entscheidende Punkt dieses Urteils war, dass XRP, der Token von Ripple, kein Wertpapier ist. Da die SEC dies nicht anfechtet, erwartet Ripple, dass die Berufung keine Bedrohung für das Unternehmen darstellt.
Berufung der SEC keine Bedrohung für Ripple
Auf X (Twitter) teilte der Anwalt von Ripple, James K. Filan, die Berufung der SEC:
#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP The @SECGov has filed the Civil Appeal Pre-Argument Statement (Form C) with attachments.https://t.co/LpSFIjMZhC
— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) October 17, 2024
Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, reagierte darauf mit der Feststellung, dass das Formblatt C der SEC keine Berufung gegen das Urteil einlegt, dass XRP kein Wertpapier ist. Alderoty stellte fest:
„Die Entscheidung gilt als das Gesetz des Landes.“
Laut der Einreichung handelte die Berufung der SEC von den Anschuldigungen gegen Brad Garlinghouse und Chris Larsen, den CEO und den Gründer von Ripple, mit dem Argument, dass die Führungskräfte das Wertpapiergesetz durch das Anbieten und Verkaufen von XRP verletzt haben. Dabei wurde in der Einreichung festgestellt, dass Garlinghouse und Larsen ‚die Verstöße gegen diese Bestimmungen durch Ripple unterstützt und gefördert haben‘.
Die Berufung der SEC stellt die Entscheidung des Gerichts infrage, in einem teilweisen summarischen Urteil zugunsten der Beklagten zu entscheiden, einschließlich des Verkaufs von XRP auf Börsen, persönlicher Verkäufe durch Garlinghouse und Larsen sowie der Verteilung von XRP im Austausch für nicht-bargeldliche Vergütungen durch Ripple. Die SEC erklärte in der Berufung:
„Diese Fragen müssen de novo geprüft werden.“
Wie lange wird der Fall noch dauern?
Es kann noch sehr lange dauern, bis der Fall zwischen Ripple und der amerikanischen SEC gelöst ist. Es schien kurzzeitig vorbei zu sein, bevor die SEC ihre Berufung einlegte, aber dies war zu schön, um wahr zu sein. Kurz vor der Frist entschied sich die SEC doch dazu, Berufung einzulegen, was erneut Unsicherheit für XRP geschaffen hat.
Die Tatsache, dass die SEC nicht weiter auf den Status von XRP als Nicht-Wertpapier eingegangen ist, bedeutet, dass der Token im Prinzip außerhalb ihrer Jurisdiktion liegt. Dies ist ein wichtiger Fortschritt für Ripple, da die SEC dadurch kaum noch eine Grundlage hat.
Wie dem auch sei, der Fall hat sich erheblich verlängert, wobei erwartet wird, dass der Briefing-Prozess bis Juli 2025 dauern könnte. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Fall erst Ende 2026 oder vielleicht sogar 2027 gelöst wird.
